Tagblatt Online, 10. September 2010 01:03:25

Initiative will nur sieben Räte

Wollen neun Sitze: Astrid Mucha und Max Koch. (Bild: Bild: iks)

WOLFHALDEN. Initianten und Gemeinderat stellten sich am Mittwoch den Stimmbürgern. Die Initianten fordern eine Reduktion auf sieben Gemeinderatssitze, der Gemeinderat will die aktuellen neun behalten.

Isabelle Kürsteiner

Am Plenumsabend im Kronen-Saal vertraten die ehemaligen Gemeinderäte Maggie Frey Lienhard und Jürg Messmer die 82 Initianten, Gemeindevizepräsidentin Astrid Mucha und Gemeindepräsident Max Koch den Rat, die Moderation oblag Elvira Porrini. Maggie Frey Lienhard erklärte, dass im Herbst 2008 die Rücktritte der Gemeinderäte Urban Thaler und Markus Heil eine erneute Diskussion betreffend Sitzreduktion auslösten.

Auf Anfrage lehnte der Rat diese ab, weshalb eine Initiative gestartet wurde, die im Mai 2009 eingereicht und vom Gemeinderat im Juni gültig erklärt worden war. Wiederum entschied sich der Gemeinderat gegen die Reduktion, weshalb eine Volksabstimmung nötig wurde. Die Reduktion werde verlangt, weil in den letzten zwanzig Jahren regionalisiert und professionalisiert worden sei, zudem hätte einige Aufgaben der Kanton übernommen.

Nicht kostenneutral

Seit 2002, der Führungs- und Organisationsanalyse durch die OBT, sei die Diskussion um die Sitzreduktion intensiv geführt worden, im Speziellen auch 2006 durch eine Arbeitsgruppe im Hinblick auf die Teilrevision der Gemeindeordnung, verdeutlichte Max Koch. Zwanzig Kommissionen, deren Arbeit unterschiedlich zeitintensiv sei, würden jedes Jahr im Frühling auf neun Sitze verteilt. Die OBT-Empfehlungen seien mit Ausnahme der Sitzreduktion vom Gemeinderat umgesetzt worden.

Der Gemeinde gehe es gut. Als Gemeindepräsident stehe er vehement für neun Sitze ein, weil so mehr Meinungen Platz fänden. Da Wolfhalden kein Parlament habe, seien bei neun Sitzen alle Regionen und politischen Richtungen vertreten. Die Reduktion brächte eine Mehrbelastung der Ratsmitglieder oder Mehrkosten infolge Auslagerungen.

Jürg Messmer zweifelte die Umsetzung des OBT-Massnahmenkataloges an, nannte die Konzentration auf strategische Anliegen, das Überdenken der Kommissionen, auch die Prüfung der Ressorts. Koch erklärte, dass jede Empfehlung diskutiert worden sei, dann sei ein Entscheid gefällt und umgesetzt worden. Die Initianten forderten, dass die Kommissionen anders gelagert würden, damit die Räte nicht nur in ihren Ressorts Entscheidungen treffen könnten, sondern auch die Zeit hätten, Mitverantwortung für alle Geschäfte zu tragen, was bedeute, dass sie weniger operative Arbeit verrichten sollten.

Kommissionen könnten zusammengelegt und der Aufwand des Amtes begrenzt werden. Dies steigere die Attraktivität. Ausserdem gelte es, die Effektivkosten der Verwaltung zu senken.

Astrid Mucha fand eine Verminderung der Sitze verbunden mit einer Entlastung eine nicht vereinbare Gegensätzlichkeit. Ausserdem verfügten die Räte über unterschiedliche Kapazitäten, so dass die Konstitutionierungssitzung im Frühling es ihnen ermögliche, sich entsprechend einzuteilen.

Max Koch erklärte, dass eine Sitzreduktion organisatorisch machbar sei, rechnet aber mit Mehrkosten von 100 000 Franken infolge Auslagerung. Er gab zu bedenken, dass manche Aufwände nicht im Voraus berechnet werden könnten, auch würde durch eine Kommissionszusammenlegung die Arbeit nicht vermindert.

Wolfhäldler Lösung gefragt

Seitens der Initianten wurde angeführt, dass bereits 16 Gemeinden erfolgreich Sitzreduktionen durchgeführt hätten. Sie beriefen sich auf Gais.

Die Reduktion schaffe die Voraussetzung für eine stärkere, effizientere und attraktivere Rolle des Gesamt-Gemeinderates. Dem widersprachen Koch und Mucha. Koch bestand auf einer Wolfhäldler Lösung und verwies auf den Mittagstisch der Schule. Ausserdem würde eine Zusammenlegung der vier kleineren Pensen auf zwei Sitze nicht die grossen Ressorts entlasten.

Mit neun Räten sei es beispielsweise möglich gewesen, dass im Ressort Bau neu zwei Räte tätig wären. Bei sieben Sitzen wäre dies unmöglich. Gerade dieser Spielraum sei aber wichtig für Entwicklungsprojekte. In der Schlussrunde unterstrich Jürg Messmer nochmals die aktiven politischen Gremien in Wolfhalden, weshalb sieben Gemeinderatssitze zur Ausgewogenheit vollauf genügten. Ausserdem werde die Initiative von 19 ehemaligen Ratsmitgliedern unterstützt.

Max Koch forderte eine grosse Volksvertretung und damit neun Sitze. Er wünschte sich, dass der Gemeinderat selbst bestimmen könne, wann er die Sitze reduzieren wolle und sprach sich für die Ablehnung der Initiative aus.