(sda)

In der Europäischen Union (EU) wird künftig der ausserbörsliche Handel mit Derivaten stärker reguliert und vereinheitlicht. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier begrüsste die Einigung als einen «entscheidenden Schritt» für eine europäische Finanzmarktregulierung. Damit sei die Ära von undurchsichtigen und dubiosen Absprachen vorbei, erklärte Barnier in einer Stellungnahme weiter. Das Geschäft mit Derivaten gilt als Hauptursache für die Finanzkrise, weil es hochgradig intransparent ist und bislang nicht reguliert war.

Nach langwierigen Verhandlungsrunden gelang eine Einigung im so genannten Trilog, im Gespräch zwischen den zuständigen EU-Institutionen, zu erreichen. Nun müssen noch das EU-Parlament und der Ministerrat, die Vertretung der EU-Staaten, dem gefundenen Kompromiss offiziell zustimmen. Die künftige EU-Verordnung soll 2013 in Kraft treten.

Risiken einschränken

Mit den neuen Vorschriften will Brüssel den ausserbörslichen Handel mit Derivaten (OTC-Derivate) vereinheitlichen. Risiken sollen eingeschränkt und die Marktteilnehmer zu mehr Transparenz verpflichtet werden. So können «standardisierte» OTC-Derivate künftig über eine zentrale Abwicklungsstelle verarbeitet werden. Damit soll verhindert werden, dass einzelne Markt-Teilnehmer mit ihrer Pleite das gesamte Finanzsystem gefährden können. Ein Transaktionsregister soll bei den Derivaten zudem für Transparenz sorgen.

«Das ist ein erheblicher Fortschritt für Transparenz und Risikominderung auf dem ausserbörslichen Derivatemarkt», sagte der Berichterstatter des EU-Parlaments, der deutsche CDU-Abgeordnete Werner Langen.

ESMA und CCP

Die Genehmigung und Aufsicht von zentralen Gegenparteien (CCP) obliegt den nationalen Aufsichtsbehörden, die der Register der EU-Aufsichtsbehörde ESMA. Die CCP sind Unternehmen, die bei einer Transaktion zwischen den Parteien stehen und sowohl als Käufer als auch Verkäufer auftreten können.

Über die CCP soll der standardisierte Derivate-Handel künftig abgewickelt werden. Das gilt aber nur für Finanzinstitute. Nicht- Finanzinstitute sollen nur dann unter diese Regulierung fallen, wenn ihre OTC-Positionen spezifische Informations- und Clearing-Grenzen erreicht.

Wenn die beratenden Gremien mit Zwei-Drittel-Mehrheit Bedenken gegen die Zulassung äussern, kann die ESMA zu einer verbindlichen Streitschlichtung angerufen werden. Das EU-Parlament setzte laut Langen durch, dass dies möglich wurde und zusätzlich dieser Teil der Regulierung einer Berichtspflicht und einer Revisionsklausel unterworfen wird.

Regelung für Drittstaaten

Beim gefundenen Kompromiss gingen auch die Drittstaaten nicht vergessen. CCP aus der Schweiz oder den USA müssen von der ESMA anerkannt werden, damit sie im Geschäft mitmischen können. Die Zulassung erhalten die CCP aus Drittstaaten nur unter Erfüllung gewisser Bedingungen.

So muss die EU-Kommission festgestellt haben, dass in dem betreffenden Drittstaat gleichwertige Regulierungen und Überwachungsmethoden bezüglich CCP angewandt werden. Die CCP müssen in dem Drittstaat bewilligt sein und unter Aufsicht stehen. Zudem muss die ESMA mit dem Drittstaat ein Abkommen über die Zusammenarbeit abgeschlossen haben.

Agenturmeldung von SI

Den Schweizern ist der Einstieg in den Davis-Cup missglückt. Stanislas Wawrinka verliert in Freiburg das erste Einzel gegen Mardy Fish 2:6, 6:4, 6:4, 1:6, 7:9.

Beim Stand von 2:2 im entscheidenden Satz gelang dem Amerikaner das Break zur 3:2-Führung. Eine weitere Breakmöglichkeit (zum 5:2) liess der Amerikaner ungenutzt. Wawrinka seinerseits verpasste es, beim Stand von 3:4 Fishs Aufschlag abzunehmen. Der Lausanner vergab insgesamt fünf Breakchancen.

Beim Stand von 4:5 wurde Wawrinka für seinen Einsatz belohnt, als er sich das Break zurückholte. Als es 7:7 stand, kam Fish zu weiteren Breakchancen; die dritte nutzte er zum 8:7. Mit dem 4. Matchball beendete Fish nach fast viereinhalb Stunden die hart umkämpfte Partie.

Im Anschluss hat Roger Federer nun gegen John Isner die Chance, für die Schweiz auszugleichen.

(sda/dpa)

Arbeitnehmer in Spanien werden in Zukunft bei Entlassungen niedrigere Abfindungen erhalten. Die Regierung in Madrid beschloss am Freitag per Dekret eine Arbeitsmarktreform, wonach Arbeitnehmern im Fall einer Kündigung nur noch eine Abfindung von 33 statt bisher 45 Tageslöhnen pro geleistetem Arbeitsjahr zustehen wird.

Vizeministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría erklärte am Freitag, das wichtigste Ziel der Reform sei es, die Einstellung von Arbeitnehmern, insbesondere von Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen, zu erleichtern.

Neu können die Unternehmen ihre Mitarbeiter nun nicht mehr drei Jahre, sondern nur noch zwei Jahre mit befristeten Verträgen beschäftigen. Fast ein Drittel der spanischen Arbeitnehmer verfügt derzeit nur über einen Zeitvertrag. Dadurch können die Unternehmen in Zeiten des wirtschaftlichen Abschwungs die Zahl ihrer Beschäftigten leicht reduzieren.

Kleinere Firmen mit weniger als 50 Mitarbeitern erhalten zudem eine Steuervergünstigung von 3'000 Euro, wenn sie junge Leute unter 30 Jahren einstellen, die ihre erste Arbeit aufnehmen.

Die Arbeitslosenquote Spaniens ist mit 22,85 Prozent die höchste in Europa. Mehr als fünf Millionen Menschen sind derzeit ohne Job. Bei den jungen Leuten unter 25 erreicht die Arbeitslosenquote gar schwindelerregende 48 Prozent.

Die Verabschiedung der Reform per Dekret bedeutet, dass das Parlament bei der Vorlage nur mit Ja oder Nein stimmen kann. Veränderungen am Text sind nicht möglich. Die Verabschiedung gilt als sicher, weil die regierenden Konservativen der Volkspartei (PP) über eine Mehrheit im Parlament verfügen.

(sda)

Das Gericht urteilte am 11. Januar, dass die Blockierung von vier Konten von Makluf auf einer Schweizer Bank aufzuheben sei. Dies geht aus dem vorliegenden Urteil hervor, über welches 20 Minuten Online am Donnerstag berichtet hatte. Die Bundesanwaltschaft (BA) verzichtet auf einen Gang nach Lausanne.

Obwohl Hafis Makluf im Urteil nicht mit Namen genannt wird, ist er aufgrund der beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) einsehbaren Sanktionsliste klar identifizierbar. Der 40-jährige Hafis Makluf ist Oberst und Leiter einer Geheimdienststelle in Damaskus und Cousin von Assad.

Geldwäscherei-Vorwurf nicht bewiesen

Das SECO hatte am 14. September die Aufhebung der Kontensperre verfügt. Dieser Entscheid war aber gleich von der Bundesanwaltschaft mit einem erneuten Geldwäschereiverfahren gegen Makluf gekontert worden. Die Gelder blieben in der Folge weiterhin gesperrt.

Nun gab des Bundesstrafgericht dem Syrer recht. Der Vorwurf der Geldwäscherei sei nicht hinreichend bewiesen. Makhluf hatte argumentiert, er hätte das Geld für Verpflichtungen aus einem Immobilienhandel vom April 2011 in Syrien verwenden sollen. Die Schweizer Sanktionen gegen Syrien traten einen Monat später in Kraft.

Kein Kommentar beim Seco

Mit dem Entscheid von Bellinzona wurde das SECO nun wieder beauftragt, die Freigabe des Geldes zu verfügen. Einzelheiten zur Freigabe wollte das SECO am Freitag auf Anfrage nicht bekanntgeben.

In den Sanktionsverordnungen bezüglich Finanzsanktionen gebe es gewisse Ausnahmeregelungen, sagte SECO-Sprecherin Mari Avet lediglich. Insgesamt seien in der Schweiz noch syrische Guthaben in der Höhe von rund 50 Millionen Franken gesperrt.

Kein Weiterzug geplant

Die Bundesanwaltschaft hatte das Geldwäschereiverfahren gegen Makluf am 31. Januar eingestellt, wie BA-Sprecherin Jeannette Balmer am Freitag auf Anfrage sagte. Auf einen Weiterzug des Urteils an das Bundesgericht in Lausanne werde verzichtet.

Hafis Mahkluf steht im Verdacht, am gewaltsamem Vorgehen gegen Demonstranten beteiligt gewesen zu sein. Er ist ein Bruder von Rami Makluf, einem der einflussreichsten syrischen Unternehmer. Auch Rami Makluf steht auf der Schweizer Sanktionsliste.

(sda)

Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Freiheitsstrafe von zwanzig Jahren wegen Mordes, die Verteidigung eine solche von drei einviertel Jahren wegen fahrlässiger Tötung gefordert.

Der junge Mann hatte seine damals 16-jährige Freundin vor knapp drei Jahren auf einem Parkplatz in Volketswil erschossen. Das Paar sass gemeinsam in einem Auto, als der Täter mit einer Pistole hantierte. Er drückte zwei Mal ab, beim zweiten Mal löste sich ein Schuss. Die Kugel traf die Gymnasiastin in den Hals und verletzte sie so schwer, dass sie starb.

Der Prozess am Bezirksgericht dauerte mehrere Tage. Am dritten und letzten Prozesstag entschuldigte sich der Täter erstmals bei den Eltern des Mädchens. Er habe das nicht gewollt, und es tue ihm leid, dass er ihnen so viel leid zugefügt habe, sagte der junge Mann. «Ich bereue es jeden scheisseinzelnen Tag, was ich gemacht habe.»

(sda)

Die 15'480 Unterschriften sind bereits beglaubigt, so dass die Initiative als zustand gekommen gelten darf, falls nicht noch irgendwelche formale Probleme auftreten. Im Kanton Bern braucht es fürs Zustandekommen einer Volksinitiative 15'000 Unterschriften.

Der Initiativtext besteht aus einem einzigen Satz: «Der Kanton, als Mehrheitsaktionär der BKW FMB Energie AG, sorgt für die sofortige Ausserbetriebnahme des AKW Mühleberg».

Privatpersonen lancierten Initiative

Der Kanton Bern hält 52 Prozent des Aktienkapitals am bernischen Energiekonzern BKW, dem Betreiber und Besitzer des Kernkraftwerks im bernischen Mühleberg. Die Initianten sagen, deshalb könne die Kantonsregierung jederzeit von der BKW-Spitze verlangen, das Werk abzuschalten.

Bei den Initianten handelt es sich um Privatpersonen aus dem bernischen Oberaargau, die durch die AKW-Katastrophe im japanischen Fukushima aufgerüttelt wurden.

Regierung will geordneten Ausstieg

Die Kantonsregierung hält aber eine Intervention bei der BKW zur Abschaltung des AKW nicht für so einfach wie die Initianten. Für die Prüfung und Überwachung der Kernkraftwerke sei erstens der Bund zuständig, schrieb der Regierungsrat letztes Jahr in der Antwort auf parlamentarische Vorstösse im Kantonsparlament.

Zweitens würde die Abschaltung des AKW durch die BKW eine Statutenänderung erfordern, die nur zwei Drittel aller Aktionäre herbeiführen könnten.

Der rot-grün dominierte Regierungsrat des Kantons Bern ist zwar auch für die Abschaltung des Werks, wie er schon mehrfach erklärt hat. Er will aber einen geordneten Ausstieg unter Berücksichtigung ökonomischer und versorgungstechnischer Faktoren.

(sda/afp)

Das Pressebild des Jahres stammt vom Spanier Samuel Aranda. Er hatte es im Oktober vergangenen Jahres in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa in einer Moschee aufgenommen, in der Gegner von Präsident Präsident Ali Abdallah Saleh ein Feldlazarett einrichteten.

«Das Foto steht für die gesamte Region», begründete Jurymitglied Koyo Kouoh in Amsterdam die Auszeichnung im wichtigsten Fotowettbewerb der Welt. «Es präsentiert Jemen, Ägypten, Tunesien, Libyen, Syrien - einfach alles, was während des arabischen Frühlings geschah.»

Proteste gegen Saleh

Das Besondere an dem Foto sei, dass es in einer bedeutenden Entwicklung «eine private, intime Seite» zeige. Aranda war im Auftrag der «New York Times» im Jemen.

Im Zuge der revolutionären Bewegungen in der arabischen Welt hatten Anfang 2011 auch im Jemen Proteste gegen Saleh eingesetzt. Der seit 1978 amtierende Staatschef unterzeichnete im November nach monatelangen Protesten mit hunderten Toten ein Abkommen zum Machtverzicht.

Im Gegenzug wurde ihm Straffreiheit zugesichert. Bis zur Präsidentschaftswahl am 21. Februar ist Saleh als Ehrenpräsident formell noch im Amt.

(sda)

Die Schweiz soll im Steuerstreit mit den USA, aber auch im Steuerkonflikt mit den europäischen Nachbarn selbstbewusster auftreten. Diese Ansicht vertrat die FDP am Freitag an einer Medienkonferenz in Bern. FDP-Präsident Fulvio Pelli behauptete, der Schweizer Verhandlungsführer, Staatssekretär Michael Ambühl, habe einigen Grund, Verhandlungen in Steuerfragen mit viel Selbstvertrauen zu führen. Denn der Schweizer Vorschlag, für die Steuerbehörden anderer Länder auf den Geldern ausländischer Bankkunden eine Abgeltungssteuer zu erheben, sei viel besser als die Lösungsvorschläge etwa der EU.

Bundesrat soll Weissgeldstrategie verfolgen

Die EU fordert den automatischen Informationsaustausch zwischen den Steuerbehörden. Laut Pelli würde dies nur zu grossem administrativem Aufwand führen. Zur Beilegung des «Wirtschaftskrieges gegen die Schweiz» fordern die Freisinnigen, dass sich der Bundesrat an der von der FDP an einer Delegiertenversammlung vom April 2010 verabschiedeten Weissgeldstrategie orientiert.

Erstes Ziel der FDP ist es, den Finanzplatz Schweiz zu säubern. Neben der Einführung einer Abgeltungssteuer mit interessierten Ländern sollen in bilateralen Abkommen die Altlasten bereinigt werden, so wie es der Bundesrat mit Deutschland und Grossbritannien ausgehandelt hat.

Amtshilfe auf Steuerhinterziehung ausdehnen

Der Bundesrat soll nach Meinung der FDP auch fortfahren, weitere Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) dem OECD-Mindeststandard anzupassen und damit die Amtshilfe auf Fälle von Steuerhinterziehung auszudehnen.

Im Falle des DBA mit den USA sei die FDP bereit, auch Gruppenanfragen zuzulassen, sagte FDP-Nationalrat Philipp Müller. Die FDP werde in der Frühjahrssession den Vorschlägen des Bundesrats mit Blick darauf zustimmen, dass im Steuerstreit mit den USA eine Globallösung gefunden werde.

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf habe in diesem Zusammenhang vor der vorberatenden Kommission des Nationalrats versichert, dass der Bundesrat das DBA mit den USA erst in Kraft setzen werde, wenn eine Globallösung gefunden worden sei.

Selbstdeklaration ausländischer Bankkunden

Zur Säuberung des Finanzplatzes kann sich die FDP auch vorstellen, von ausländischen Bankkunden künftig eine Selbstdeklaration zu verlangen, wonach das angelegte Geld im Heimatland versteuert sei. Die FDP sei offen, über eine Selbstdeklaration zu verhandeln, sagte Pelli.

Bevorzugen würde er aber Verhaltensregeln für Banken, die von der Finanzmarktaufsicht (Finma) kontrolliert werden. Aufgrund dieser Regeln sollen Banken unversteuertes Geld erkennen und gegebenenfalls ablehnen. Er wies dabei auch darauf hin, dass die Selbstdeklaration im Ausland skeptisch beurteilt werde.

Weiter fordert die FDP eine Stärkung des Finanzplatzes durch Steuererleichterungen. Die Rahmenbedingungen müssten verbessert werden, durch die Abschaffung der Stempelsteuern und Änderungen bei der Verrechnungssteuern. Den Schweizer Finanzinstituten müsse zudem der Zugang zu den ausländischen Finanzmärkten gesichert werden.

(si)

Der Start des Riesenslaloms in Soldeu wurde zunächst um zwei Stunden auf 12 Uhr verschoben. Eine knappe halbe Stunde später entschied sich die Jury schliesslich zur Kapitulation.

Das Rennen war vom französischen Courchevel übernommen worden, wo Mitte Dezember ergiebige Schneefälle zur Absage geführt hatten. Im deutschen Ofterschwang oder dem schwedischen Åre, wo an den ersten beiden März-Wochenenden die nächsten Rennen in den technischen Disziplinen anstehen, könnte ein dritter Anlauf genommen werden.

Am Samstag figuriert im grössten Skigebiet der Pyrenäen wieder ein Riesenslalom auf dem Programm und am Sonntag dann ein Slalom. Swiss-Ski ist mit vier Fahrerinnen in den Kleinstaat gereist: Lara Gut, Denise Feierabend, Wendy Holdener und Corinne Suter. Letztere startet nur im «Riesen».

(sda)

Ein 25-jähriger Autolenker ist am frühen Freitagmorgen an der Zürcher Langstrasse in eine Personengruppe geprallt, die sich vor einer Bar aufhielt. Ein 39-Jähriger starb noch auf der Unfallstelle, vier Männer und eine Frau im Alter zwischen 21 und 36 Jahren wurden verletzt.

Unter den Verletzten befindet sich auch der Autofahrer, wie die Stadtpolizei und die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gemeinsam mitteilten. Ob es sich um einen Unfall oder ein gewolltes Fahrmanöver handelte, ist derzeit aber noch unklar. Die Umstände werden jetzt von Spezialisten der Stadtpolizei, des Forensischen Dienstes und der Staatsanwaltschaft abgeklärt.

Verbotene Richtung

Gemäss bisherigen Erkenntnissen fuhr kurz vor 5 Uhr 30 ein viertüriger Personenwagen in verbotener Fahrtrichtung die Langstrasse entlang. Unmittelbar nach der Verzweigung Langstrasse/ Dienerstrasse fuhr er dann in die Menge.

Beim Verstorbenen handelt es sich um einen 39-jährigen Schweizer. Die Langstrasse wurde für mehrere Stunden gesperrt. Die Polizei errichtete über der Unfallstelle ein Zelt, um Blicke auf Tote und Verletzte zu verhindern.

Aggressive Gäste

Ein stämmiger Mann hinter der Polizei-Absperrung erzählt, er arbeite seit 15 Jahren als Türsteher im Klub «Lambada». Letzte Nacht habe er jedoch frei gehabt. Sein Kollege habe ihm am Morgen am Telefon gesagt, es sei um 5 Uhr im Klub zu einem Streit zwischen Personen, die in der Gastro-Szene tätig seien, gekommen. Aufgrund dieser Schilderungen gehe er davon aus, dass ein Beteiligter danach mit seinem Auto in die Menschengruppe gefahren sei.

Wochentags schliesst das «Lambada» jeweils um 4 Uhr und öffnet eine Stunde später wieder. Um diese Zeit gebe es manchmal verbale Auseinandersetzungen und ab und zu auch Handgemenge, zu gravierenden Vorfällen sei es im Klub aber nie gekommen, so weit er sich erinnere, sagt der Türsteher. Um diese Zeit treffe man jedoch häufig aggressive, alkoholisierte oder unter Drogeneinfluss stehende Leute an. In unmittelbarer Umgebung des «Lambada» befinden sich zahlreiche weitere Nachtlokale.

Nachdem die Bestatter die Leiche des 39-jährigen Schweizers kurz vor neun Uhr abtransportiert haben, machen Feuerwehrleute das verkeilte Auto zum Abtransport für den in der gesperrten Langstrasse wartenden Abschleppdienst bereit.

Von Henning Steier

ReDigi hat in New York einen ersten gerichtlichen Sieg gegen Capitol Records errungen . Die Plattenfirma wollte den Musik-Marktplatz schliessen lassen, weil Kunden das Urheberrecht verletzen sollen. Nutzer können Songs weiterverkaufen. Die Preise beginnen bei 59 Cent pro Titel.

Wer ins Geschäft einsteigen möchte, installierte die Software Music Manager auf seinem Windows-PC oder Mac. Diese findet Musik aus Kauf-Quellen wie iTunes Store und Amazon. Anschliessend erhalten die Titel einen Code, werden vom Rechner gelöscht und auf Server des Unternehmens kopiert. Anwender sollen 20 Cent pro hochgeladenem Song erhalten und zusätzlich 12 Cent, wenn er verkauft wird. Das Geld kann allerdings nur für ReDigi-Songs ausgegeben werden. Dabei sind Kunden darauf angewiesen, dass andere User die gewünschten Titel hochgeladen haben.

Zweites Verfahren

Laut einem US-Gesetz, der First Sale Doctrine, ist es erlaubt, rechtlich geschützte Werke weiterzuverkaufen. Wie Capitol Records argumentiert der Branchenverband Recording Association of America (RIAA), der in einem eigenen Verfahren gegen ReDigi vorgeht , das Unternehmen verstosse gegen die First Sale Doctrine, weil Nutzer Kopien erstellten.

ReDigi betonte in einer Medienmitteilung, der Ansatz der Kläger gefährde die Grundlagen des Cloud Computings. Denn Nutzer legen in der Regel Kopien von Dateien in der Speicherwolke ab, damit sie weltweit und diversen Anwendern zur Verfügung stehen. Mit der gerichtlichen Auseinandersetzung werde ein Branchenteil gefährdet, der mittlerweile rund 41 Milliarden Dollar wert sei, hiess es. Capitol Records lieferte bisher keine Stellungnahme.

Piraten müssen ins Gefängnis

Anfang Februar errang die Unterhaltungsindustrie hingegen einen wichtigen Sieg vor Gericht . Die Macher der schwedischen Torrent-Seite The Pirate Bay müssen ins Gefängnis, denn der Oberste Gerichtshof Schwedens lehnte es ab, sich mit dem Widerspruch der wegen Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen Verurteilten zu befassen. Auf The Pirate Bay stehen kleine Dateien bereit, Torrents genannt, mit denen man grosse Dateien herunterladen kann. Die Technologie wird allerdings vielfach zur Verbreitung geschützter Inhalte genutzt. Die Macher der Website haben stets argumentiert, selbst keine geschützten Inhalte anzubieten.

Doch thepiratebay.se gibt es weiterhin. Die neuen Macher kündigten bereits Anfang Dezember an, statt Torrents nur noch sogenannte Magnet-Links anzubieten. Diese enthalten nur eine eindeutige Kennzeichnung (Hash) der Datei, so es keine Tracker-Server mehr braucht, so dass die Verbindungen im P2P-Netz durch deren Abschaltungen nicht mehr gestört werden. Ausserdem sparen die Seitenbetreiber Speicherplatz. Ein Besucher der Piratenbucht hat die Magnet-Links von 1'643'194 Torrents kürzlich in einer 90 Megabyte umfassenden Datei vereint . Anwender bemerken den Unterschied kaum, denn Clients wie uTorrent unterstützen auch Magnet-Links. Es dauert nur ein bisschen länger, bis das Herunterladen beginnt.

Ist Pornographie schützenswert?

Weitreichende Folgen für Dateitauscher und Unterhaltungsindustrie könnte eine Gerichtsentscheidung haben, die im Fall Liuxia Wong ansteht. Der Kalifornierin wird vom Unternehmen Hard Drive vorgeworfen, dass über ihre IP-Adresse der Pornofilm «Amateur Allure Jen» mittels Bittorrent-Technologie heruntergeladen wurde. Was diesen Fall speziell macht: Wongs Anwalt beruft sich unter anderem auf Artikel 1, Abschnitt 8 der US-Verfassung, in dem es heisst: «Der Kongress hat das Recht, den Fortschritt von Kunst und Wissenschaft dadurch zu fördern, dass Autoren und Erfindern für beschränkte Zeit das ausschliessliche Recht an ihren Publikationen und Entdeckungen gesichert wird.» Darauf aufbauend, argumentiert Steven Yuen, kalifornische Gerichte hätten festgestellt, obszöne Werke brächten weder Kunst noch Wissenschaft voran und könnten daher nicht urheberrechtlich geschützt werden.

Erstinstanzlich war der Politiker im November 2010 der Wahlfälschung schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen sowie einer Busse von 540 Franken verurteilt worden.

Ricardo Lumengo hatte bei den Berner Grossratswahlen von 2006 einige Dutzend Wahlzettel - laut eigenen Angaben im Sinne einer praktischen Hilfe - eigenhändig mit seinem Namen ausgefüllt. Dieses Vorgehen steht im Widerspruch zu den einschlägigen kantonalen Vorschriften, die solche Hilfestellungen den Behörden und den Mitgliedern der Wahlbüros vorbehalten.

Der Straftatbestand der Wahlfälschung ist dagegen laut einstimmig ergangenem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts nicht verletzt, da Lumengo die Stimmzettel nicht selber versandt oder in die Urne geworfen hat. Damit nahm er nicht unbefugt an Stelle Dritter an der Wahl teil. Nur das aber wird vom Strafgesetzbuch als Wahlfälschung sanktioniert (Art. 282).

Das planmässige Ausfüllen von Wahlzetteln könnte allenfalls als Stimmenfang strafbar sein (Art. 282bis), doch äussert sich das Bundesgericht dazu nicht weiter, da dieses Delikt auf jeden Fall verjährt wäre.

Ein direktes Geständnis ist es nicht, was Jan Ullrich als Reaktion auf die Urteilsverkündung durch das TAS verkündet. Dass er Doping betrieben habe, gesteht er in der Mitteilung auf seiner Homepage nicht. Hingegen gibt der 38-jährige Deutsche zu, in Kontakt mit dem mutmasslichen spanischen Dopingarzt Eufemiano Fuentes gestanden zu haben. Er akzeptiere das Urteil des TAS, aber: «Nicht, weil ich mit allen Punkten in der Urteilsbegründung übereinstimme, sondern, weil ich das Thema endgültig beenden möchte. (. . .) Ich bestätige, dass ich Kontakt zu Fuentes hatte. Ich weiss, dass das ein grosser Fehler war, den ich sehr bereue.»

Sein damaliges Verhalten erklärt Ullrich mit dem Druck, unter dem er gestanden habe. Er schreibt: «Ich wollte für die Tour (de France) 2006 nochmals alles rausholen. Nach meinem Tour-Sieg 1997 und fünf zweiten Plätzen war der Druck der Öffentlichkeit, der Sponsoren und auch mein Eigendruck immens gross. Alle wollten einen zweiten Tour-Sieg, besonders nach dem Rücktritt von Lance Armstrong.»

Eine darüber hinausgehende Erklärung für sein Verhalten gibt Ullrich nicht. Die weiteren Einzelheiten seines Vergehens bleiben somit weiter im Dunkeln. Er selbst aber glaubt, mit dem Schuldspruch des TAS und dem Teilgeständnis sei ein Schlusspunkt unter die Angelegenheit gesetzt: «Für mich ist damit das Kapitel meiner aktiven Radsportkarriere endgültig abgeschlossen und ganz persönlich ist es für mich und meine Familie das Ende einer über Jahre hinweg schwierigen Zeit.»

Ob es nun aber tatsächlich das letzte Kapitel in der Geschichte des Radprofis Jan Ullrich ist, wird sich weisen. Fraglich ist dies auch deswegen, weil es ja nicht die Geschichte eines Einzeltäters ist, sondern die eines weitverzweigten Netzes von Akteuren. Und diese Geschichte kann trotz dem Urteil gegen Ullrich noch keineswegs als abgeschlossen gelten.

Agenturmeldung von SI

Im Abschlusstraining vor der Weltcup-Abfahrt am Samstag in Krasnaja Poljana überzeugt Beat Feuz mit der zweitbesten Zeit hinter dem Österreicher Georg Streitberger.

Nach der wegen Nebels abgebrochenen Übungseinheit am Donnerstag war das Wetter im Olympia-Gebiet der Winterspiele 2014 wieder schön. Beat Feuz nutzte die guten Bedingungen zu einer Fahrt, die sein Selbstvertrauen weiter stärken wird. Der Emmentaler ist alles andere als ein Trainingsweltmeister, sondern vielmehr dafür bekannt, dass er sich im Rennen massiv steigern kann. Nun aber glänzte Feuz schon vor dem Ernstfall. 0,31 Sekunden hinter Georg Streitberger stellte er die zweitbeste Zeit auf.

Damit unterstrich Feuz auch seine Ambitionen auf die kleine Kristallkugel für den besten Abfahrer des Winters. Drei Rennen vor Schluss liegt der Lauberhorn-Sieger 105 Punkte hinter Leader Didier Cuche und 69 Punkte hinter Klaus Kröll im 3. Zwischenrang. Damit ist er zwar der Aussenseiter in diesem Dreikampf, doch die zweitletzte Abfahrt in Kvitfjell wird Feuz als Vorjahressieger in Angriff nehmen und die Strecke des Weltcup-Finales in Schladming ist für alle Cracks Neuland.

Didier Cuche fuhr auf den 7. Rang, während Klaus Kröll den Schlusspart aufrecht absolvierte und so in Kauf nahm, dass sich sein Rückstand auf 3,18 Sekunden summierte. Der Steirer hat sich mit der Piste im Hinterland von Sotschi bisher nicht so recht anfreunden können. Als drittbester Schweizer klassierte sich Olympiasieger Didier Défago auf dem 11. Platz.

(sda)

Ein Autofahrer ist am frühen Morgen im Zürcher Kreis 4 in eine Gruppe gefahren, die vor einer Bar stand. Dabei wurde eine Person getötet und fünf weitere verletzt. Die näheren Umstände des Unfalls sind noch unklar.

Er ereignete sich gegen 5 Uhr 30 an der Verzweigung Diener-/ Langstrasse, wie eine Sprecherin der Stadtpolizei Zürich eine Meldung von Radio 24 bestätigte. Genauere Angaben zum Unfallhergang und zur Schwere der Verletzungen konnte die Polizei noch keine machen.

Jörg Krummenacher, Chur

Ewald Franzoi, der Geschäftsführer der Pfeifer Holding mit Sitz in Tirol, sprach leise, manchmal kaum hörbar, und er sprach vorsichtig. «Wir werden in kleinen Einheiten denken müssen», sagte er und blickte in die skeptischen Gesichter der Medienleute. Franzoi hatte nichts Aufregendes mitzuteilen. Seine Zurückhaltung kontrastierte mit den Versprechungen früherer Jahre seitens zweier anderer österreichischer Holzkonzerne. Diese hatten in Domat/Ems mit Support des Kantons Graubünden in Höhe von 20 Millionen Franken die grösste Schweizer Sägerei errichtet und in knapp vier Betriebsjahren in den Konkurs manövriert.

Zu gross konzipiert

600 000 Kubikmeter Rundholz sollten pro Jahr verarbeitet werden, doch zugeliefert wurde nur die Hälfte. Die Grosssägerei liess sich nie rentabel betreiben, und als Ende 2010 ein millionenschweres Rettungspaket geschnürt werden sollte, wiederum mithilfe des Kantons, scheiterte dieses nach aufgeregter Debatte am hauchdünnen Nein des Bündner Parlaments.

Nun prüft die Pfeifer-Gruppe, so lautete die Botschaft von Ewald Franzoi, ob sich auf dem stillgelegten Gelände doch noch ein Werk von knapp halber Grösse mit einer Einschnittmenge von rund 300 000 Kubikmeter Rundholz wirtschaftlich betreiben lässt. Pfeifer hatte sich im vergangenen September für 2,05 Millionen Franken das Baurecht auf dem 22 Hektaren grossen Grundstück ersteigert. Bereits im Juni waren die Anlagen für 20 Millionen Franken an eine Konkurrentin, die Thüringer Holzfirma Klausner, gegangen.

Anlagen bleiben noch stehen

Bis Ende Januar hätte Klausner die Anlagen abbauen müssen. Vorerst bleiben diese nun aber stehen; darauf haben sich die beiden Firmen verständigt. Die Pfeifer-Gruppe gibt sich bis zum Spätsommer Zeit, die Chancen für einen Neustart des Sägereibetriebs sorgfältig abzuklären. Jene Anlagenteile, die sich bei einem allfälligen Neustart nutzen lassen, sollen dann von Klauser übernommen werden.

Die Verantwortlichen der Pfeifer-Gruppe, die heute neun Werke in Österreich, Deutschland und Tschechien betreibt und 1500 Mitarbeiter beschäftigt, gaben sich am Donnerstag Mühe, die positiven Elemente eines Neustarts in den Vordergrund zu rücken. Pfeifer sei seit langem vertraut mit den Verhältnissen in der Schweizer Holzbranche. Die Firma Pfeifer habe zudem gespürt, lobte Ewald Franzoi, dass ein Ruck durch die Bündner Waldwirtschaft gegangen sei; das gelte für den Kanton, die Gemeinden wie für die Verbände. Entsprechend solle die in Graubünden einst ins Leben gerufene Holzwirtschaftskommission wieder reaktiviert werden. «Es darf nicht passieren», begründete Ewald Franzoi sein zurückhaltendes Auftreten, «dass in Domat/Ems nochmals ein Projekt scheitert.»

Ringen um Rundholz

Seitens der Bündner Holzwirtschaft dürfte Pfeifer darauf zählen können, dass diese in der Lage ist, rund 160 000 Kubikmeter Rundholz pro Jahr zu liefern. Entscheidend dürfte sein, ob es gelingt, die restliche Liefermenge im Schweizer Markt zu beschaffen.

Bereits im vergangenen Sommer hatte dies die Firma Egger, ein anderer in Tirol domizilierter Holzkonzern, versucht. Trotz intensiven Bemühungen gelang es Egger aber nicht, zu ausreichenden Mengenzusicherungen ausserhalb Graubündens zu kommen.

(sda/dapd)

Damit soll in den USA eine «atomare Renaissance» eingeleitet werden. Die 14 Milliarden Dollar teuren Atomreaktoren könnten bereits 2016 und 2017 in Betrieb gehen.

Zuletzt hatte die NRC im Jahr 1978 den Bau von Reaktoren genehmigt - ein Jahr vor der Atomkatastrophe in Three Mile Island bei Harrisburg.

Präsident Barack Obama und weitere Befürworter hatten in jüngster Zeit argumentiert, mit einem Ausbau der Atomkraft lasse sich die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringern.

Auch die Atomkatastrophe in Fukushima im vergangenen Jahr hat an diesem Ansatz nichts verändert. In der Schweiz wie auch in Deutschland hingegen wurde daraufhin der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen.

(sda/afp/dpa/apa)

Mittlerweile wurden in Europa mehr als 500 Kältetote gezählt. Die ukrainischen Behörden geben seit Dienstag keine neuen Zahlen mehr heraus, doch hat das Land die mit Abstand meisten Opfer zu beklagen.

Polen meldete bis Donnerstag 77 Kältetote. Mehr als 50 Menschen starben zudem wegen defekter Öfen an Kohlenmonoxidvergiftung oder verbrannten in durch Öfen ausgelösten Bränden.

Mehr als 70'000 Menschen waren am Donnerstag noch in Serbien, Kroatien, Bosnien, Mazedonien und Montenegro von der Aussenwelt abgeschnitten. In der bosnischen Stadt Mostar waren rund 15'000 Haushalte den dritten Tag in Folge ohne Strom.

Schneekettenpflicht in Rom

Italien bereitete sich am Donnerstag auf eine weitere Kältewelle vor. Bereits für den Abend sagten die Meteorologen Eisstürme im Norden des Landes voraus. Viele Einwohner reagierten mit Hamsterkäufen, das Rathaus liess 4000 Schaufeln verteilen.

Diesmal sei Rom vorbereitet, sagte Bürgermeister Gianni Alemanno. Am vergangenen Wochenende hatten Eis und Schnee ein Verkehrschaos in der Hauptstadt verursacht. Alemanno ordnete an, dass am Freitag und Samstag in Rom nur Autofahrer unterwegs sein dürfen, die Schneeketten dabei haben.

Selbst Nordafrika wird von der Kältewelle zunehmend in Mitleidenschaft gezogen. Allein in Algerien starben innert einer Woche 44 Menschen bei Unfällen oder weil sie mit behelfsmässigen Methoden zu Hause für Wärme sorgen wollten und erstickten.

Kein Gips mehr

Ungewöhnliche Folgen hatte das kalte Wetter in Kroatien: Wegen der aussergewöhnlich hohen Zahl von Knochenbrüchen war im kroatischen Split der gesamte Gipsvorrat von zwei Jahren innert fünf Tagen aufgebraucht.

Bürgermeister Zeljko Kerum machte die hohe Mehrwertsteuer für die vielen Unfälle verantwortlich: Sie habe die Preise für Winterstiefel in solche Höhen getrieben, dass die Leute sie sich nicht mehr leisten könnten. Weniger Verbrechen

In Serbien wurde der Schiffverkehr auf der Donau gestoppt. Serbiens Innenminister Ivica Dacic konnte der Kälte jedoch auch Positives abgewinnen: Wegen ihr sei die Zahl der Verbrechen im Land deutlich zurückgegangen, sagte er der Nachrichtenagentur Tanjug.

Die Zahl der Straftaten sei um 40 Prozent gesunken; in den vergangenen Tagen sei nicht ein einziger Autodiebstahl registriert worden.

«Elf-Städte-Tour» vorerst abgesagt

Andernorts sorgten zugefrorene Seen bei Schlittschuhläufern für Freude. Doch nicht überall ist das Eis dick genug: In den Niederlanden müssen Wintersportler womöglich ein weiteres Jahr auf eine Neuauflage der traditionsreichen «Elf-Städte-Tour» warten. Die Veranstalter sagten das Rennen über die zugefrorenen Kanäle der Provinz Friesland vorerst ab.

In Polen ist die Masurische Seenplatte nach zwei Wochen Kälte zwar zugefroren und die Eisschicht im Schnitt 20 Zentimeter dick. Dennoch warnte die Polizei in Olsztyn (Allenstein) davor, mit dem Auto über die Seen zu fahren. In den vergangenen Tagen hatten Autofahrer bereits mehrfach improvisierte Rennen auf dem Eis ausgetragen.