Mehr für St.Gallen – auf Kosten von anderen

So heisst es, der Finanzausgleich werde «allein vom Kanton finanziert». Das ist insofern irreführend, als der Kanton seine Mittel durch Steuern und Abgaben bezieht – also durch Beiträge aller Einwohnerinnen und Einwohner, auch jener Gemeinden, die künftig mit weniger Mitteln auskommen sollen.

Wenn die Stadt St.Gallen mehr erhält, geschieht das indirekt auf Kosten aller anderen. Diese Verteilwirkung ist zentral und darf nicht ausgeblendet werden. Zur Höhe der vorgesehenen Zusatzleistungen für die Stadt: Karin Hasler spricht von 3,7 Millionen Franken pro Jahr – korrekt. Doch dieser Betrag fliesst über vier Jahre, was total 14,8 Millionen ergibt. Meine Angabe von 15 Millionen stellt somit eine sachlich nachvollziehbare Rundung dar.

Auch die Aussage, dass «keine Gemeinde an den Finanzausgleich zahlt», greift zu kurz. Zwar erfolgen keine direkten Zahlungen durch Gemeinden, doch sämtliche Mittel stammen letztlich aus dem gemeinsamen Steuertopf. Mehr Mittel für einzelne Gemeinden bedeuten im Umkehrschluss weniger für andere. Das ist eine logische Konsequenz.

Was die sogenannten Zentrumslasten betrifft, so fehlt in der Argumentation der Verweis auf eine transparente, faktenbasierte Analyse. Eine nachvollziehbare Begründung dafür, weshalb die bisherigen 17 Millionen Franken nicht ausreichen, bleibt aus. Eine ausgewogene Verteilung der Mittel sollte jedoch auf objektiven Kriterien beruhen – nicht auf politischen Schlagworten. Im Zentrum steht für mich eine faire und nachvollziehbare Verteilung der Mittel im ganzen Kanton – nicht einseitige Vorteile. Deshalb am 18. Mai: Nein zum V. Nachtrag. 

Manuel Cadonau, Au