13.03.2018

Einheitsgemeinde ist noch nicht vom Tisch

An der Bürgerversammlung wird Daniel Gebert beantragen, die Schulbürger zur Bildung einer unechten Einheitsgemeinde zu befragen. Die politische Gemeinde investiert und senkt die Steuern.

Von Monika von der Linden
aktualisiert am 03.11.2022
Die Bildung einer unechten Einheitsgemeinde – aus der Primarschule Au-Heerbrugg und der Politischen Gemeinde Au – habe der Schulrat in Eigenkompetenz geprüft, sagte Präsident Walter Portmann an der Vorversammlung am Montag. Es habe anders als in Berneck kein Bürgerauftrag vorgelegen. Deshalb habe es auch in der Kompetenz des Rats gelegen, das Projekt nicht weiter zu verfolgen. Das wird sich vielleicht ändern. Daniel Gebert (GPK-Mitglied) kündigte als Privatperson und Stimmbürger an, an der Bürgerversammlung am nächsten Montag einen formellen Antrag zu stellen. «Ich wünsche mir, dass nicht der eine oder andere Rat über eine Einheitsgemeinde entscheidet, sondern das Stimmvolk», sagte er. Der Gemeinderat hatte sich anders als der Schulrat dafür ausgesprochen, das Projekt weiter zu verfolgen. Bis 31. März 2019 sollen die Stimmbürger über eine Inkorporationsvereinbarung an der Urne bestimmen können, wird der Antrag beinhalten. Der Applaus im Saal lässt darauf schliessen, das Thema beschäftigt mehrere Bürger. Ivo Riedi (Auer Bürger und Präsident der Oberstufe Mittelrheintal) warf ein, man möge in die Überlegungen einfliessen lassen, dass eine unechte Einheitsgemeinde Konsequenzen für die OMR haben könne.Ausserdem erläuterte Walter Portmann die Finanzen der Primarschule. Sie schloss das Rechnungsjahr mit einem Minderbedarf von 452826 Franken gegenüber dem Budget (10,96 Mio. Franken ) ab. Der Betrag wird den Gemeinden Au, Balgach und Berneck je nach Schülerzahl zurück erstattet. Der Finanzbedarf für das Jahr 2018 liegt im ähnlichen Rahmen wie im Vorjahr und beträgt 10,95 Mio. Franken.Wegen der steigenden Schülerzahl benötigt die Schule in Heerbrugg mehr Unterrichtsräume. In den nächsten drei Jahren will sie 775000 Franken in Umbau und Renovation investieren. Über das Gutachten und den Kredit stimmt die Bürgerversammlung am Montag ab. Hintergründe und Pläne sind in der Ausgabe von Samstag, 24. Februar, detailliert beschrieben.Es mag seltsam anmuten, dass die Politische Gemeinde Au viel investieren und auch noch die Steuern senken will. Da sind der Hochwasserschutz, der Ausbau der Sportanlage Tägeren und die Neugestaltung des Zentrums. Und dennoch will der Gemeinderat den Steuerfuss von 95 auf 90 Prozent senken. Gemeindepräsident Christian Sepin hatte eine einfache, aber schwer verständliche Erklärung: Die RMSG (das neue Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden) ist für Au ab Januar 2019 verbindlich. Eine Folge ist, dass Abschreibungen auf eine Investition solange erfolgen müssen, wie die voraussichtliche Lebensdauer ist. Weil die Gemeinde bisher grosse Beträge abgeschrieben hat, verteilt sich ein relativ geringer Restbetrag auf eine lange Restdauer. Der Haushalt wird geringer belastet. «Das ist ein einmaliger Effekt, die Belastung steigt in ein paar Jahren wieder an», sagte Sepin.Die Jahresrechnung der Politischen Gemeinde Au schloss mit einem Gewinn von 1,06 Mio. Franken ab. Weil ein Rückschlag von 0,96 Mio. Franken budgetiert war, beträgt die Besserstellung 2,03 Mio. Franken.Der für das Jahr 2018 budgetierte Verlust von 1,29 Mio. Franken wird durch einen Bezug aus dem Eigenkapital gedeckt.Monika von der LindenHinweisDie Bürgerversammlungen der Primarschule Au-Heerbrugg und der Politischen Gemeinde Au finden am Montag, 19. März, um 19 Uhr in der Aula des OMR-Schulhauses Am Bach in Heerbrugg statt.