16.10.2019

Flugblatt verwirrt mit vielen Zahlen

Theodor Frey aus Lachen liess ein selbst erstelltes Flugblatt an alle Haushalte verteilen.

Von Andrea C. Plüss
aktualisiert am 03.11.2022
Zusätzlich zu den zahlreichen Flyern und Broschüren der Parteien und diverser Kandidaten, die sich in den letzten Wochen in wohl jedem Briefkasten fanden, erhielten die Einwohner Walzenhausens letzten Freitag zudem ein Flugblatt, das ein Mitbürger erstellt hatte, der nicht für ein Amt kandidiert. Theodor Frey aus Lachen ruft darin zu einem zweifachen Nein auf: Gegen das am Sonntag zur Abstimmung vorliegende revidierte Entschädigungsreglement und das Reglement «Vollamt Gemeindepräsidium».Auf einer eng beschriebenen A4-Seite vergleicht Frey Verwaltungskosten sowie Kosten für die Exekutive seiner Wohngemeinde mit Durchschnittswerten von 30 Schweizer Gemeinden ähnlicher Grösse, unter anderem der Nachbargemeinde Oberegg AI.Frey kritisiert zudem das präsidiale Vollamt an sich. Dies ist jedoch in der Gemeindeordnung festgeschrieben und steht nicht (mehr) zur Abstimmung. Eine Stimmrechtsbeschwerde Theodor Freys war vom Regierungsrat im Vorfeld abgewiesen worden.Das Obergericht hatte in der Folge Theodor Freys Beschwerde abgewiesen und eine Abstimmung am 20. Oktober zugelassen. (acp) Kommentar: Von Äpfeln und Birnen: Wenn Vergleiche nicht «verheben»Nicht selten werfen sich gerade politische Kontrahenten gegenseitig vor, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Was etwa so viel bedeutet wie: «Der Vergleich hinkt.» Indem Theodor Frey in seinem Flugblatt auf die Gemeinde Oberegg verweist, die finanziell so viel besser dastehe als die Gemeinde Walzenhausen, überschreitet er argumentativ die Kantonsgrenze zwischen Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden.Bei der Bezirksgemeinde Oberegg AI tauchen in der Erfolgsrechnung keine Kosten fürs Sozialamt, Betreibungsamt oder Grundbuchamt auf; diese Kosten gehen zu Lasten des Kantons und finden sich in der Staatsrechnung wieder. Anschaulicher wäre vielleicht ein innerkantonaler Vergleich, zum Beispiel mit der Gemeinde Wolfhalden (1837 Einwohner) oder Heiden (4100).Zu berücksichtigen wäre dabei freilich auch die unterschiedliche Anzahl an Gemeinderäten, die Pensen, die Höhe der Sitzungsgelder und Pauschalspesen etc. Auch viele Zahlen, aber zumindest ist der Vergleich innerkantonal. (acp)