Der Gemeinderat hat eine entsprechende Anpassung des Abfallreglements beschlossen. Die neue Regelung soll am 1. Januar in Kraft treten, sofern das fakultative Referendum nicht ergriffen wird und die weiteren Verfahrensschritte rechtzeitig abgeschlossen sind.
Bevölkerung gab den Anstoss
An der Bürgerversammlung vom 25. März 2026 beauftragte die Bevölkerung den Gemeinderat, eine entsprechende Anpassung zu prüfen. Er solle sich an den Nachbargemeinden Widnau und Au orientieren, hiess es damals. In Widnau sind die Grüngutmarken bereits abgeschafft. Au, einschliesslich Heerbrugg, stellt Anfang 2027 ebenfalls auf eine jährliche Grundgebühr um.
Die Grundstücksfläche bestimmt die Gebühr
Die jährliche Pauschalgebühr richtet sich nach der anrechenbaren Grundstücksfläche. Für Flächen von 50 bis 100 Quadratmetern werden 25 Franken fällig, für 101 bis 400 Quadratmeter 40 Franken. Bei 401 bis 800 Quadratmetern beträgt die Gebühr 55 Franken, bei 801 bis 1200 Quadratmetern 70 Franken und bei grösseren Grundstücken 85 Franken.
Bei der Berechnung werden unter anderem Landwirtschafts-, Freihalte- und Schutzzonen sowie Gewässer-, Wald- und Strassenflächen abgezogen. Gebührenpflichtig ist, wem das Grundstück am 1. Januar des jeweiligen Rechnungsjahres gehört.
Der Gemeinderat Diepoldsau rechnet mit jährlichen Kosten von rund 120 000 Franken und einer Grüngutmenge von etwa 600 Tonnen. Er geht davon aus, dass die Menge nach der Abschaffung der Grüngutmarken wieder auf das Niveau vor deren Einführung im Jahr 2023 steigt.
Referendum ist noch möglich
Die Reglementsänderung untersteht dem fakultativen Referendum. Dieses kommt zustande, wenn innerhalb von 30 Tagen 409 gültige Unterschriften gesammelt werden. Wird das Referendum nicht ergriffen und sind die weiteren Verfahrensschritte abgeschlossen, soll die neue Regelung am 1. Januar 2027 in Kraft treten. Nicht benötigte Gebührenbändel können bis zum 28. Februar 2027 am Infoschalter der Gemeindeverwaltung gegen Rückerstattung zurückgegeben werden.
Gemeinde schafft die Grüngutmarken ab und führt 2027 eine Pauschalgebühr ein