Nationalrat gegen Streichung von Bundesbeiträgen: Zukunft von Flugplatz scheint gesichert

Der Flugplatz St. Gallen-Altenrhein stand wegen des Sparprogramms des Bundes vor einer ungewissen Zukunft. Weil Beiträge für die Flugsicherung für die meisten Regionalflughäfen eingespart werden sollten, drohte ein Loch in der Kasse von 3,5 bis 5 Millionen Franken pro Jahr. Ein Wegfall, der für St. Gallen-Altenrhein existenzbedrohend wäre.

Nachdem im Dezember der Ständerat den Sparplänen des Bundes bei der Flugsicherung bereits eine Absage erteilt hatte, deuten nun die Zeichen im Nationalrat ebenfalls darauf hin. Die Finanzkommission der Grossen Kammer folgte dem Antrag des Ständerats, die Flugsicherung an den Regionalflughäfen weiterhin mit Bundesgeldern zu unterstützen.

Sparbemühungen gehen weiter

Die Beibehaltung der Bundesbeiträge wäre für die Betreiberin des Flugplatzes St. Gallen-Altenrhein, die People’s Air Group, aber noch nicht die Ziellinie. Vielmehr sei sie als Aufschub zu verstehen, erklärte Geschäftsführer Thomas Krutzler bereits im Dezember.

Nur durch das Versprechen der Regionalflughäfen, sich um eine günstigere Alternative für die Flugsicherung zu bemühen, liess sich die Finanzkommission überhaupt dazu bewegen, auf die Streichung der Gelder zu verzichten. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Eine Kürzung der Gelder könnte zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufs Tapet kommen.

Entscheidung fällt in Frühjahrssession

Die Flugplatzbetreiber wollen ihre Gnadenfrist nutzen und arbeiten bereits aktiv an Sparmassnahmen – unabhängig vom Entscheid des Bundesparlaments. So wurde die Flugsicherung, die aktuell durch Skyguide durchgeführt wird, neu ausgeschrieben. Damit sollen, so die Hoffnung der Regionalflughäfen, bis zu 50 Prozent der aktuellen Kosten eingespart werden können.

Gelingt das, verschaffen sich die Flugplatzbetreiber etwas Luft. Die Abhängigkeit von den Bundesgeldern wäre damit nicht passé, aber zumindest deutlich geringer. Erst einmal gilt es aber nun, den Entscheid des Nationalrats abzuwarten. Dieser fällt in der Frühjahrssession, die vom 2. bis 20. März stattfindet. Danach könnte ein allfälliges Referendum ein endgültiges Ergebnis über das Sparpaket des Bundes noch bis September verzögern.