Politik 02.05.2023

Referate und lebhafte Diskussionen an der Hauptversammlung der SP-Kreispartei.

Die SP-Kreispartei hielt ihre Hauptversammlung am vergangenen Freitag ab. Anwesend war unter anderen auch Regierungsrätin Laura Bucher.

Von pd
aktualisiert am 02.05.2023

Karin Hasler, Kreispräsidentin und Kantonsrätin aus Balgach, hiess die Mitglieder aus allen Sektionen vom Oberen Rheintal bis nach Rheineck willkommen. Besonders erfreut waren die Mitglieder über die Anwesenheit von Regierungsrätin Laura Bucher (St.Margrethen) und der frisch gewählten Bildungsrätin Tanja Schneider (Rüthi). Ebenfalls anwesend war Kantonsrat und Schulratspräsident Remo Maurer (Altstätten) und Dashnim Bektashi, St.Margrethen, Vertreter der Arbeitnehmenden bei der Schichtungsstelle für Arbeitsverhältnisse Rheintal (St.Margrethen). Zudem Armin Hanselmann, Sektionspräsident St. Margrethen und Michele Zutter als Vertreterin der Sektion Rheineck.

Die HV begann mit einer kurzen Ausführung der Bildungsrätin Tanja Schneider über die kantonalen Aufgaben bezüglich der Revision des Volksschulgesetzes und ihre Rolle dabei. Schneider berichtete über die Schwerpunkte der Planung der Revision sowie über Themen wie Lehrpersonenmangel, die problematische Selektion von der Primarschule in die Sek oder Real, Heterogenität, abnehmende Kompetenzen in den Grundfertigkeiten (wie beispielsweise Schreiben) und die überaus wichtige Rolle der Eltern mit Blick auf die Bildung der Kinder.

Im Zusammenhang mit den ersten Schritten für die Planung der Kantonsratswahlen entstand eine Diskussion über die Zusammenhänge von Kinderbetreuung, Schule, Erwerbstätigkeit der Eltern und die damit verbundenen Aufgaben der Gemeinden. Auch die Frühe Förderung ist darin ein wichtiges Thema, wozu Laura Bucher, Vorsteherin des Departements des Innern, einige Ausführungen machte.

Dashnim Bektashi berichtete aus dem Schlichtungsamt und über seine spannende Arbeit mit Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden in Konfliktsituationen. Thema war auch die Neubesetzung bestimmter Ämter oder auch die Suche nach Mandatsträgern und Mandatsträgerinnen für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr.

Die Teilnehmenden der Hauptversammlung seien «guten Mutes und motiviert, in den Wahlzyklus einzusteigen», schreibt die Kreispartei in ihrer Mitteilung. Es folgen die National- und Ständeratswahlen im Herbst, dann im März 2024 die Kantonsrats- und Regierungsratswahlen, und im Herbst 2024 die Kommunalwahlen.

Im Anschluss an die Sitzung fand beim Abendessen eine «ausgesprochen lebhafte Diskussion» statt, heisst es weiter. Kreispräsidentin Karin Hasler fasst dies so zusammen: «Es tut gut, unter Gleichgesinnten zu sein». Unter Menschen, die darum wüssten, dass «nicht Abschottung, sondern ein Miteinander die Lösung ist».