16.02.2021

Rheintaler in vorberatenden Kommissionen

Das Präsidium des Kantonsrats hat aus den Vorschlägen der Fraktionen drei Kommissionen für anstehende Geschäfte zusammengestellt. Auch eine Kantonsrätin und ein Kantonsrat aus dem Rheintal wurden berücksichtigt.

Von Max Tinner
aktualisiert am 03.11.2022
Eine Kommission befasst sich mit dem Beitrag des Kantons an die (abschliessende) dritte Bauetappe der Renovation des Hofs zu Wil. Vorgesehen ist, dass der Kanton mit 4,5 Mio. Franken denkmalpflegerisch bedingte Arbeiten unterstützt und mit 0,9 Mio. Franken die Investitionen für die kulturelle Nutzung (auch als Museum). In dieser Kommission wird die Balgacher SP-Kantonsrätin Karin Hasler mitwirken.Ausreichend Plätze an Sonderschulen sichernZu diskutieren sein wird in einer der nächsten Sessionen ein weiterer Nachtrag zum Volksschulgesetz. Mit einem gesetzlichen Auftrag soll sichergestellt werden, dass jedes Kind, das einen Platz an einer Sonderschule benötigt, auch einen solchen bekommt. Hintergrund sind Engpässe an Sprachheilschulen, die die letzten Jahre zeitweise zu Wartelisten führten. In dieser Kommission wird aus dem Rheintal der CVP-Kantonsrat (und Schulleiter) Sandro Hess aus Rebstein mitwirken.Die dritte neu eingesetzte Kommission befasst sich mit einem Kantonsratsbeschluss zu einem Projekt, das die Verkehrssituation um den Autobahnanschluss Uzwil (Oberbüren) entschärfen soll. In diese Kommission wurden keine Kantonsräte aus dem Rheintal entsandt.