Vorwärts machen mit dem Entlasten

Max TinnerEnde Mai wurde der Bericht zur Netzstrategie DHAMK (die Buchstaben stehen für Diepolds­au, Hohenems, Altach, Mäder und Kriessern) vorgelegt. Damit hatte man allerdings noch keine abschliessende Lösung für das Verkehrsproblem in Diepoldsau präsentiert, sondern erst die Stossrichtung definiert. Die Regierung hat weiterführende Studien ins Strassenbauprogramm für die Jahre 2019 bis 2023 aufgenommen, allerdings nur als Projekt zweiter Priorität, also als Ersatzprojekt, das unter Umständen an die Hand genommen würde, sollte es bei einem als dringlicher eingestuften Strassenbauvorhaben zu Verzögerungen kommen.Kommission gegen jegliche weitere VerzögerungDer vorberatenden Kommission (die vom Kriessner SVP-Kantonsrat Marcel Dietsche präsidiert wird) genügt dies nicht. Sie beantragte gestern eine Verschiebung in die Priorität A. Die Lösung des Verkehrsproblems in Diepoldsau sei dringlich. Bei einer Einstufung des Projekts in die zweite Priorität wäre zu befürchten, dass zwischenzeitlich nichts geht, argumentierte die Kommission. Diese hatte sich allerdings nicht einstimmig für die Priorisierung ausgesprochen, legte Dietsche offen, sondern mit elf Stimmen dafür und neun Stimmen dagegen.Auch in der Debatte gestern im Rat war die Hochstufung umstritten. Die SP-Grüne-Fraktion wollte die Netzstrategie in der Priorität B belassen. Nicht weil man den Verkehr in Diepoldsau für weniger problematisch hielte, betonte der Altstätter Meinrad Gschwend als Sprecher der Fraktion. Das Diepoldsauer Verkehrsproblem lasse sich aber nur zusammen mit den Vorarlberger Nachbargemeinden lösen. Forciere St. Gallen das Projekt einseitig, könnte man sich im Ländle vor den Kopf gestossen fühlen. SP und Grüne wiesen ausserdem darauf hin, dass die noch nötigen Studien von der Regierung der Priorität B zugeordnet worden seien, weil sie über das Agglomerationsprogramm erhoben werden sollen. Deswegen könnten die Resultate sogar eher vorliegen als bei einer Finanzierung über das Strassenbauprogramm.Dem widersprach der Altstätter CVP-Kantonsrat Michael Schöbi (der ebenfalls der vorberatenden Kommission angehört): Darauf könne man sich nicht verlassen; es seien auch schon Aggloprogramme bachab gegangen. Auch Rolf Huber, FDP-Kantonsrat und Gemeindepräsident von Oberriet, sprach sich für die Priorisierung aus: «Wir müssen jetzt ein Zeichen setzen.»«Wir werden sicher keine halbe Brücke bauen»Die Regierung wehrte sich nicht gegen die Hochstufung, weil die Studien gemäss dem Antrag der vorberatenden Kommission nach wie vor mit dem Agglomerationsprogramm abgestimmt werden sollen. «Damit können wir leben», meinte Regierungsrat Marc Mächler, der Vorsteher des Baudepartements. Der Kanton werde das Projekt intensiv vorantreiben, versprach er. Das Diepolds­auer Verkehrsproblem werde man allerdings wirklich nur zusammen mit Vorarlberg lösen können, betonte Mächler: «Wir werden sicher nie eine Brücke bauen, die in der Mitte des Rheins endet.»Der Antrag der SP-Grüne-Fraktion auf Beibehalten der weiteren Studien für die Netzstrategie in den Ersatzprojekten wurde mit 88 zu 23 Stimmen abgelehnt.Die Debatte um das Strassenbauprogramm ist noch nicht abgeschlossen. Wegen des Kantonsratsausflugs wurde sie gestern Mittag unterbrochen. Sie wird heute weitergeführt.