St. Margrethen 31.03.2023

Die Gemeinde St. Margrethen stemmt viele «grosse Kisten»

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von St. Margrethen beschlossen eine moderate Steuerfusssenkung um 2 auf 102 %. Die Rechnung 2022 schliesst mit einem Gewinn von 3 Mio. Franken ab.

Von Yves Solenthaler
aktualisiert am 31.03.2023

Gemeindepräsident Reto Friedauer begrüsste 111 Stimmbürgerinnen und -bürger zur Bürgerversammlung im Rheinausaal, das sind 4,47 % der Stimmberechtigten (2485). «Es waren auch schon mehr», kommentierte Friedauer den Aufmarsch.

Die deutliche Besserstellung der Jahresrechnung gegenüber dem Budget (veranschlagt war ein Verlust von 300'000 Franken) begründet Friedauer mit einem deutlichen Plus bei den Steuereinnahmen. Diese hätten allerdings eine Kehrseite: «Dadurch rutschen wir im Ressourcenausgleich des Kantons ab, dieser Mechanismus gilt während drei Jahren.» Das mache in diesem Zeitraum Mindereinnahmen über 10 Mio. Franken aus. «Daher ist es klug, den Steuerfuss trotz des hohen Gewinns nur geringfügig zu senken», sagt Friedauer.

8 Millionen Franken Investitionsbedarf

Gerade auch, weil St. Margrethen, mit Friedauers Worten, derzeit einige «grosse Kisten» zu stemmen hat. Der Investitionsbedarf für 2023 beträgt 8 Millionen Franken, die Hälfte davon für die Sanierung des Alters- und Pflegezentrums Fahr. Weitere Projekte betreffen die Sanierung der Rheinauhalle, der Sondernutzungsplan Areal Alp, die Revision der Ortsplanung und den Ausbau der Kinderbetreuung und des Jugendtreffs.

Das Budget 2023 sieht einen Aufwandüberschuss von 3,1 Millionen Franken vor. Wenige Faktoren führten zu diesem Verlust, so fehlten 2,2 Millionen aus dem Ressourcenausgleich, und die Bildungskosten steigen um 1 Mio. Franken.

Ein Votum für Velofahrende

Jahresrechnung und Budget wurden einstimmig und ohne vorherige Diskussion genehmigt. Bei der allgemeinen Umfrage meldete sich nur Guido Rohner, der die gefährliche Situation für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Industriestrasse anmahnte.