Button Rheintaler Plus - Abo benötigt Rheintal 18.02.2025

Ist Gemeinderat im Ausstand, entscheiden Auswärtige - von hier könnten sie kommen

Ist eine Mehrheit eines Gemeinderats im Ausstand, soll künftig klar sein, wo die Ersatzbehörde herkommt. Solche sind immer häufiger nötig. Die Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten betrachten das Vorhaben mit Skepsis.

Von Yann Lengacher
aktualisiert am 19.02.2025

Diepoldsau, 2018. Gegen den Bau einer Gemüserüsthalle liegen rund 400 Einsprachen auf dem Tisch, der Diepoldsauer Gemeinderat soll sie bearbeiten. Aber fünf seiner sieben Mitglieder sind befangen und treten in den Ausstand. Der Gemeinderat ist damit beschlussunfähig. So muss der Eggersrieter Gemeinderat einspringen und als Ersatzverwaltung agieren.

Fälle wie diese waren bisher selten. Wie aus der regierungsrätlichen Botschaft zu ...

«Der Rheintaler» und rheintaler.ch 

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