Wie Altstätten mit Umfahrung, Hochwasserschutz und Mountainbike in die Zukunft geht

Die Fortschritte betreffen die Ostumfahrung, den Hochwasserschutz, den Pumptrack, der im Herbst fertig sein soll, und die geplanten Mountainbike-Routen. Eine einzige Einsprache (gegen das Wegnetz Nord) ist eingegangen. Die Stadt geht davon aus, die Wegnetze Mitte und Süd im Spätsommer in Angriff nehmen zu können, und hofft, dass der Kanton das Projekt fördert, nachdem das Thema Mountainbike auch kantonal als wichtig erkannt wurde.

Das Altstätter Mountainbike-Projekt steht in einem Zusammenhang mit dem bedrohten Gaiserbähnli, das mit deutlich besseren Fahrgastzahlen gerettet werden soll. Die Förderungsbemühungen haben in den letzten fünf Jahren einen Anstieg von 120'000 auf 169'000 Fahrgäste im Jahr 2024 bewirkt.

Mit Bau der Umfahrung etwa 2030 beginnen

Für die Ostumfahrung wurde im Januar mit den Projektvorbereitungen begonnen. Bis zum Baustart ungefähr im Jahr 2030 ist noch ein weiter Weg, zu dem das Auflageverfahren und die Abstimmung über die Baukredite gehören.

Für den Hochwasserschutz am Lienzerbach ist die Variantenanalyse erstellt und beim Bund eingereicht; die Rückmeldung wird bis zum Sommer erwartet. Mit dem Bau des Geschiebesammlers Weidest soll am 9. Juni begonnen werden.

«Kein Ergebnis, auf dem wir uns ausruhen können»

Altstätten ist die einzige Gemeinde im St. Galler Rheintal, die jährlich noch zwei Gemeindeversammlungen durchführt – die Budgetversammlung im Herbst und die Gemeindeversammlung im Frühjahr. Der Stadtpräsident bezeichnete es als Vorteil, jeweils mit einem genehmigten Budget ins neue Jahr starten und bei Bedarf sogleich Aufträge zu eher besseren Bedingungen vergeben zu können.

Am Mittwoch war die Abstimmung über die Jahresrechnung das einzige anstehende Geschäft. Die Stimmberechtigten genehmigten einstimmig die Rechnungen des allgemeinen Haushalts, der Technischen Betriebe und des Hauses Sonnengarten. Sie alle weisen einen operativen Gewinn aus. Allerdings haben (nicht wiederkehrende) Sondereffekte das positive Ergebnis des allgemeinen Haushalts ermöglicht. Ruedi Mattle: «Es ist kein nachhaltiges Ergebnis, auf dem wir uns ausruhen können.»

Hohes Eigenkapital ist kein Geld im Kässeli

Altstätten verfügt zwar über ein stattliches, zweckfreies Eigenkapital von 47 Mio. Franken, aber dabei handelt es sich nicht um Geld in einem «Kässeli», sondern um «festsitzendes» Geld, das sich nicht einfach ausgeben lässt. In einer ganzen Reihe von Kennzahlen wie Steuerkraft oder Nettoverschuldungsquotient sticht eine einzige als besorgniserregend hervor: das Betriebsergebnis.

Es hat einen direkten Zusammenhang mit den Einkommens- und Vermögenssteuern (also auch dem Steuerfuss) und sollte möglichst konstant sein, wie Mattle meinte. Er beteuerte, die Stadt wolle «gewisse Sparanstrengungen» unternehmen und im Kerngeschäft (Sach- und Betriebsaufwand, Personalaufwand usw.) eine Trendumkehr bewirken.

Sozialhilfekosten in Altstätten relativ tief

Kontinuierlich haben seit 2016 der Finanzbedarf der Schulen (+14,4 Steuerprozent) und bei der Gesundheit (+8,3 Steuerprozent) zugenommen. Die steigenden Schülerzahlen und die demographische Entwicklung deuten auf einen anhaltenden Aufwärtstrend hin. Besser sieht es bei den Sozialhilfekosten aus, die in Altstätten relativ tief sind.

Dank des Bundesasylzentrums muss die Stadt keine Asylbewerber aus dem kantonalen Kontingent aufnehmen. Dem negativen Umstand, dass einige Asylbewerber delinquierten, versuche die Stadt in Zusammenarbeit mit Bund, Kanton und Polizei entgegenzuwirken.

Spitalareal soll neuen Zweck bekommen

Eines der grossen Themen, die Altstätten weiter beschäftigen, ist die Entwicklung des Spitalareals, für das ein Masterplan vorliegt. Die Stadt sei mit der Spitalanlagegesellschaft über einen Kauf oder eine gemeinsame Entwicklung am Verhandeln, sagte Ruedi Mattle, die Vorstellungen lägen aber noch weit auseinander. Der Stadt geht es darum, dass sich einerseits das Haus Sonnengarten bei Bedarf betrieblich erweitern liesse, andererseits liegt auf betreutem Wohnen ein Schwergewicht.

Für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre seien keine zusätzlichen stationäre Betten nötig, diesbezüglich sei die Stadt gut aufgestellt, erklärte der Stadtpräsident. Hingegen sei es ein Ziel, die Möglichkeiten des betreuten Wohnens zu erweitern.